AGB

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln die Rechte und Pflichten zwischen der beOnline gmbh, CH‑8212 Neuhausen (nachfolgend «beOnline»), und deren Kunden (nachfolgend «Kunde»). Ein Vertragsverhältnis über die Inanspruchnahme von Leistungen von beOnline kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung des Kunden durch beOnline zustande.

1.2 Erfolgt die Bestellung des Kunden über den Bestellmodus auf der Homepage von beOnline oder in sonstiger elektronischer oder mündlicher Form, ist diese für den Kunden verbindlich. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme oder Ablehnung durch beOnline zustande.

1.3 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») bilden die Vertragsgrundlage und finden ohne besonderen Hinweis auf sämtliche Verträge zwischen beOnline und dem Kunden Anwendung. Abweichende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich ausgeschlossen. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB – einschliesslich der vorliegenden Schriftformklausel – bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.4 Individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien haben Vorrang vor den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB»).

2.1 beOnline erbringt Dienstleistungen im Bereich Internet und Telekommunikation. Die Leistungserbringung erfolgt auf Grundlage des jeweiligen Vertrags mit dem Kunden sowie im Rahmen der bei beOnline verfügbaren betrieblichen Ressourcen.

2.2 Die Leistungspflichten von beOnline (nachfolgend auch «beOnline‑Dienste») ergeben sich aus den jeweils gültigen Leistungsbeschreibungen von beOnline sowie aus den mit dem Kunden abgeschlossenen Verträgen.

2.3 Das Internet ist ein globales Netzwerk aus unabhängigen, miteinander verbundenen Systemen und Rechnern. Der Einfluss von beOnline beschränkt sich ausschliesslich auf die Systeme innerhalb ihres eigenen Netzwerks. Eine jederzeit fehlerfreie und unterbrechungsfreie Bereitstellung der beOnline‑Dienste kann daher nicht gewährleistet werden.

2.4 beOnline ist berechtigt, ihre Dienste sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») anzupassen, soweit dies aus technischen Gründen oder aufgrund von Marktveränderungen erforderlich oder zweckmässig erscheint und die Interessen des Kunden – insbesondere hinsichtlich des Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung – dadurch nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

Die Anpassungen werden mit ihrer Mitteilung bzw. Veröffentlichung gegenüber dem Kunden wirksam, sofern der Kunde nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs ist der Kunde berechtigt, die bestehenden Verträge mit beOnline unter Einhaltung der vertraglich vorgesehenen Kündigungsfrist zu beenden.

2.5 beOnline trägt Sorge für den ordnungsgemässen Betrieb und die ständige Verfügbarkeit ihrer Infrastruktur (insbesondere Server und Internetleitungen). Aus Gründen der Wartung sowie bei unvorhergesehenen Systemausfällen ist beOnline jedoch berechtigt, die Verfügbarkeit ihrer Leistungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzuschränken oder diese vorübergehend ausser Betrieb zu setzen.

2.6 Unentgeltlich erbrachte Leistungen von beOnline können jederzeit und ohne vorherige Ankündigung eingestellt werden. Aus der Einstellung solcher Leistungen erwachsen dem Kunden weder Minderungs‑, Erstattungs‑ noch Schadensersatzansprüche.

2.7 Zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten ist beOnline berechtigt, Drittanbieter und Unterlieferanten einzusetzen.

2.8 Liefer‑ und Leistungsverzögerungen infolge höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die beOnline die Erfüllung ihrer Pflichten wesentlich erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen sowie der Ausfall von Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber, auch wenn diese bei Lieferanten, Unterauftragnehmern oder deren Unterlieferanten bzw. bei von beOnline autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern eintreten – berechtigen beOnline, die Liefer‑ bzw. Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit zu verlängern. Dauert eine solche Behinderung ununterbrochen länger als drei Wochen, ist beOnline berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist fristlos zu beenden.

3.1 Je nach Umfang der beOnline‑Dienste kann eine enge Zusammenarbeit zwischen beOnline und dem Kunden erforderlich sein. In diesem Fall werden im Einzelvertrag Zwischenziele sowie gegenseitige Mitwirkungs‑ und Abnahmepflichten festgelegt. Erfüllt der Kunde diese Mitwirkungs‑ oder Abnahmepflichten nicht, ist beOnline von ihrer weiteren Leistungspflicht befreit. Darüber hinaus ist beOnline berechtigt, dem Kunden nach erfolgter Abmahnung die bis dahin angefallenen Kosten zur sofortigen Zahlung in Rechnung zu stellen.

3.2 Der Kunde verpflichtet sich, die beOnline‑Dienste ordnungsgemäss und vertragskonform zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet:

• der Kunde ist verpflichtet, beOnline die für die Nutzung der beOnline‑Dienste erforderlichen Informationen über seine vorhandenen technischen Einrichtungen mitzuteilen und – soweit notwendig – die Installation der hierfür erforderlichen technischen Einrichtungen durch beOnline zu ermöglichen;

• der Kunde ist verpflichtet, die Einhaltung behördlicher Auflagen sicherzustellen und – soweit gegenwärtig oder künftig für die Nutzung der beOnline‑Dienste erforderlich – die notwendigen behördlichen Genehmigungen einzuholen;

• der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel oder Schäden an den beOnline‑Diensten unverzüglich zu melden (Störungsmeldung) und im Rahmen des Zumutbaren alle Massnahmen zu ergreifen, die sowohl die Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen als auch die Behebung der Störung erleichtern und beschleunigen;

• der Kunde ist verpflichtet, beOnline die durch die Überprüfung ihrer Infrastruktur entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung ergibt, dass die Störung vom Kunden vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurde oder in dessen Verantwortungsbereich lag und er dies grobfahrlässig nicht erkannt hat;

• der Kunde ist verpflichtet, beOnline innerhalb eines Monats über das Vorliegen der nachstehenden Umstände schriftlich zu informieren:

• Jede Änderung der personenbezogenen Daten oder der Firmenangaben des Kunden;

• bei Rechtsgemeinschaften das Hinzutreten neuer Mitglieder oder das Ausscheiden bestehender Mitglieder;

• alle weiteren tatsächlichen oder rechtlichen Umstände, die geeignet sind, einen erheblichen Einfluss auf das Zustandekommen, die Durchführung oder die Wirksamkeit des Vertrags mit beOnline auszuüben.

3.3 Verstößt der Kunde gegen Ziff. 3.1 oder 3.2 und bleibt eine entsprechende Abmahnung erfolglos, ist beOnline berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen.

3.4 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Hard- und Softwarekomponenten seiner Endgeräte, einschliesslich der darauf eingesetzten Programme, deren Lizenzierung sowie deren Konfiguration. beOnline übernimmt keine Gewähr dafür, dass die beOnline Dienste auf technisch unzureichend ausgestatteten oder fehlerhaft konfigurierten Endgeräten des Kunden ordnungsgemäss funktionieren.

3.5 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die beOnline Dienste ausschliesslich unter Beachtung der Nutzungsbedingungen von beOnline zu nutzen. Diese sind unter www.beOnline.ch einsehbar.

4.1 Der Kunde haftet für die Art und Weise der Nutzung der beOnline-Dienste, insbesondere für die von ihm bereitgestellten Web-Inhalte. Er ist verpflichtet,

• weder Informationen mit rechts- oder sittenwidrigem Inhalt abzurufen oder bereitzustellen, noch in irgendeiner Form – insbesondere durch das Setzen von Links – auf von Dritten angebotene derartige Inhalte hinzuweisen;
• die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Verhinderung der Verbreitung rechts-, sittenwidriger sowie jugendgefährdender Inhalte einzuhalten und insbesondere durch sorgfältigen Umgang mit Zugangsdaten sowie den Einsatz weiterer geeigneter Sicherheitsmassnahmen sicherzustellen, dass Inhalte, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, nicht zur Kenntnis der durch diese Gesetze geschützten Personen gelangen;
• die nationalen und internationalen Urheberrechte sowie weiteren Schutzrechte, wie Namens- und Markenrechte Dritter, nicht zu verletzen;
• die beOnline-Dienste nicht zur Schädigung oder Belästigung Dritter zu nutzen, insbesondere nicht zum unbefugten Eindringen in fremde Systeme (Hacking), zur Verbreitung von Schadsoftware jeglicher Art oder zur unverlangten Zusendung elektronischer Nachrichten (Spamming, Junk-Mail u. Ä.);
• dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm auf den Servern von beOnline eingesetzten Skripte und Programme weder fehlerhaft sind noch einen Umfang erreichen, der geeignet ist, die Leistungserbringung durch beOnline zu beeinträchtigen;
• Es zu unterlassen;

• Netzwerke nicht zum unbefugten Scannen oder Durchsuchen nach offenen Ports bzw. Zugängen fremder Rechnersysteme zu verwenden;

• durch die Konfiguration von Serverdiensten (insbesondere Proxy-, News-, Mail- und Webserverdiensten) nicht zu bewirken, dass eine unbeabsichtigte Vervielfältigung oder Weiterleitung von Daten (z. B. Dupe, Mail Relaying) verursacht wird;

• Mail- und News-Header sowie IP-Adressen nicht zu manipulieren oder zu verfälschen.

4.2 beOnline trifft keinerlei Verpflichtung, die Inhalte von Kundenangeboten auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. Erlangt beOnline Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, ist beOnline berechtigt, den Vertrag ohne vorherige Ankündigung mit sofortiger Wirkung fristlos zu kündigen und die entsprechenden Dienste unverzüglich einzustellen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sowie die Einleitung zivil- und strafrechtlicher Schritte bleibt ausdrücklich vorbehalten.

4.3 Verstösst der Kunde gegen Ziff. 4.1 oder besteht Streit darüber, ob die Inhalte der vom Kunden betriebenen Website gegen geltendes Recht verstossen, ist beOnline berechtigt, die betreffende Website bis zur rechtskräftigen gerichtlichen Klärung oder bis zum Nachweis der Wiederherstellung des vertragsgemässen Zustands durch den Kunden zu sperren. Nach erfolgloser Abmahnung des Kunden ist beOnline darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis ausserordentlich und fristlos zu kündigen.

4.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass beOnline bei entsprechender behördlicher oder gerichtlicher Anordnung verpflichtet ist, den Zugriff des Kunden auf Websites mit rechts- oder sittenwidrigem Inhalt zu sperren. Aus einer solchen Sperrung erwachsen dem Kunden keinerlei Ansprüche auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz.

4.5 beOnline ist berechtigt, die Einzelheiten des Zusammenwirkens der Kunden untereinander durch eine Benutzerordnung festzulegen. Verstösse des Kunden gegen die Benutzerordnung berechtigen beOnline – nach erfolgloser Abmahnung – zur ausserordentlichen, fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses.

5.1 Eine unmittelbare oder mittelbare Nutzung der beOnline-Dienste durch Dritte ist untersagt, sofern beOnline nicht zuvor ausdrücklich und schriftlich ihre Zustimmung erteilt hat. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, Dritten Zugangsdaten oder Passwörter zur Nutzung der beOnline-Dienste mitzuteilen, zugänglich zu machen oder ihnen die Nutzung in sonstiger Weise zu ermöglichen.

5.2 Gestattet beOnline die Nutzung der Dienste durch Dritte, ist der Kunde verpflichtet, diese in die ordnungsgemässe Nutzung der beOnline-Dienste gemäss den vorliegenden AGB einzuweisen. Der Kunde hat insbesondere sicherzustellen, dass Dritte die Bestimmungen von Ziff. 4 der vorliegenden AGB einhalten. Der Kunde haftet für schuldhaftes Fehlverhalten der Dritten bei der Nutzung der beOnline Dienste; ein solches Verhalten wird dem Kunden zugerechnet. Wird die Nutzung durch Dritte von beOnline nicht gestattet, erwachsen dem Kunden hieraus keinerlei Ansprüche auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz.

5.3 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Entgelte zu entrichten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der beOnline Dienste durch befugte oder unbefugte Dritte entstehen. Der Kunde haftet gegenüber beOnline für sämtliche Verstösse gegen die Bestimmungen dieser AGB sowie des zugrunde liegenden Kundenvertrags, die durch die Nutzung der Dienste durch berechtigte oder unberechtigte Dritte verursacht werden.

5.4 Der Kunde ist verpflichtet, beOnline in jedem Fall von sämtlichen Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – vollumfänglich freizustellen. Dies umfasst insbesondere die Pflicht, beOnline sämtliche aus solchen Ansprüchen entstehenden Kosten, einschliesslich angemessener Rechtsverfolgungs- und Verteidigungskosten, zu ersetzen.

5.5 Erlangt der Kunde Kenntnis von einer rechts- oder sittenwidrigen Nutzung der beOnline-Dienste durch Dritte oder von Umständen, die eine solche Nutzung befürchten lassen, ist er verpflichtet, beOnline hiervon unverzüglich und schriftlich in Kenntnis zu setzen. In einem solchen Fall hat der Kunde zudem unverzüglich die Zugangsdaten zu den beOnline-Diensten zu ändern oder deren Änderung zu veranlassen.

6.1 Verkauft beOnline Drittprodukte (insbesondere Hard- und Software) an den Kunden, so stehen diesem ausschliesslich jene Gewährleistungsrechte zu, die beOnline vom jeweiligen Hersteller der Drittprodukte eingeräumt werden. Aufwendungen von beOnline zur Beseitigung oder Abdeckung von Folgeschäden infolge mangelhafter Hard- oder Software sind nicht von der Herstellergarantie umfasst. Ebenfalls nicht von der Herstellergarantie umfasst sind Leistungen, die beOnline nach Lieferung von Hard- und Software Dritter beim Kunden erbringt. Hierzu zählen insbesondere die Neuinstallation von Programmen, die Konfiguration von Hardwarekomponenten sowie sonstige Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Lieferung der Hard- und Software stehen.

6.2 Garantieleistungen werden grundsätzlich während der üblichen Geschäftszeiten am Sitz von beOnline durch entsprechend qualifiziertes Fachpersonal erbracht. Notwendige Transport- und/oder Reisekosten, die beOnline im Zusammenhang mit der Erbringung von Garantieleistungen entstehen, trägt der Kunde.

6.3 Fehlleistungen der beOnline Dienste, die auf eine unzureichende Schulung des Kundenpersonals oder auf Verstösse gegen Richtlinien von beOnline oder der Hersteller von Hard- und Software zurückzuführen sind, sowie Störungen oder Ausfälle der Stromversorgung, unterfallen nicht der Gewährleistung von beOnline. Von den Garantieleistungen ausgenommen ist zudem sämtliches Verbrauchsmaterial. Hierzu zählen insbesondere wechselbare Datenträger, Farbbänder, Toner und vergleichbare Materialien.

7.1 Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, gelten für die von beOnline gemanagten Services folgende Regelungen:

• Dem Kunden wird ein einfaches (nicht ausschliessliches), zeitlich unbeschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Software sowie an den mit den Services verbundenen Waren- und Dienstleistungskennzeichen für den eigenen, internen Gebrauch eingeräumt:

• Ergänzende Bestimmungen zur Softwarenutzung sind Bestandteil dieser Vereinbarung.

• Die Software darf Dritten weder unmittelbar noch mittelbar zugänglich gemacht werden.

• Für Standardprodukte Dritter gelten deren jeweiligen Lizenzbestimmungen, soweit diese weitergehende Einschränkungen enthalten.

• Eine Übergabe des Quellcodes erfolgt ausschliesslich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

7.2 Wird abweichend von Ziff. 7.1 vereinbart, dass Nutzungsrechte an der Software auf Dritte übertragen werden dürfen, so ist der Kunde verpflichtet, sicherzustellen, dass sämtliche Kopien der Software den ursprünglichen Copyright-Vermerk sowie alle weiteren Schutz- und Eigentumshinweise unverändert enthalten.

7.3 Werden im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand (insbesondere Softwareentwicklung oder Durchführung sonstiger Projekte) Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht, ist der Kunde verpflichtet, beOnline hiervon innerhalb von fünf (5) Kalendertagen schriftlich zu benachrichtigen. Der Kunde darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von beOnline keine Prozesshandlungen vornehmen. Auf Verlangen von beOnline hat der Kunde die Verteidigung gegen derartige Ansprüche beOnline zu überlassen, einschliesslich der Prozessführung sowie des Abschlusses eines Vergleichs.

7.4 Wird die Nutzung des Vertragsgegenstands durch den Kunden – ganz oder teilweise – aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung untersagt oder sieht beOnline die Gefahr einer Klage wegen Verletzung von Schutzrechten, steht beOnline ein Wahlrecht zwischen folgenden Massnahmen zu:

• den Vertragsgegenstand so abändern, dass keine Schutzrechte mehr verletzt werden;
• dem Kunden das Recht einräumen, den Vertragsgegenstand weiterhin zu nutzen;
• den Vertragsgegenstand durch einen solchen ersetzen, der keine Schutzrechte verletzt und der entweder den Anforderungen des Kunden entspricht oder dem ersetzten Vertragsgegenstand gleichwertig ist;
• den Vertragsgegenstand zurücknehmen und dem Kunden das bezahlte Entgelt abzüglich eines angemessenen Betrages für die Nutzung und den Wertverlust zu erstatten.

7.5 Die vorstehende Verpflichtung entfällt für Vertragsgegenstände, bei denen die geltend gemachte Schutzrechtsverletzung

• auf einem vom Kunden stammenden Konzept beruht, oder

• darauf zurückzuführen ist, dass der Vertragsgegenstand durch den Kunden geändert oder zusammen mit nicht von beOnline gelieferten Vertragsgegenständen betrieben wurde.

8.1 Lieferzeitangaben gelten grundsätzlich als unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bestehen ausschlieaalich, wenn beOnline diese dem Kunden ausdrücklich und schriftlich als „verbindlich“ zugesichert hat. Lieferverzögerungen werden dem Kunden schriftlich angezeigt. Der Kunde ist nicht berechtigt, aufgrund von Lieferverzug vom Vertrag zurückzutreten. Er verzichtet insoweit gegenüber beOnline auf sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz. Sämtliche Liefer- und Installationskosten trägt der Kunde.

8.2 Nutzen und Gefahr am Vertragsgegenstand gehen auf den Kunden über, sobald die Sendung der mit dem Transport beauftragten Person übergeben worden ist oder – zum Zwecke der Versendung – die Geschäftsräume von beOnline verlassen hat.

8.3 beOnline ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern die Parteien ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart haben.

8.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Wiederausfuhr – insbesondere von Hardware – aufgrund gesetzlicher Bestimmungen grundsätzlich untersagt ist oder nur nach Erteilung einer besonderen Bewilligung zulässig ist. Veräussert der Kunde ein Produkt, das dem genannten Wiederausfuhrverbot unterliegt, ist er verpflichtet, dieses Verbot dem Erwerber rechtsverbindlich aufzuerlegen.

9.1 Sämtliche für beOnline Dienste vereinbarten Preise sind in Schweizer Franken angegeben und verstehen sich ausschliesslich zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer sowie sonstiger öffentlicher Abgaben. Die vereinbarten Preise beinhalten weder Liefer- noch Verpackungskosten noch sonstige produktbezogene Nebenkosten. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt.

9.2 Bei Bestellungen von Produkten, die nicht zum regulären Sortiment von beOnline gehören, sowie bei Bestellungen mit erheblichem Hardware-Anteil ist beOnline berechtigt, vom Kunden eine angemessene Anzahlung zu verlangen.

9.3 Für Kundenaufträge mit einem Auftragswert ab CHF 1'000.00 gelten die nachstehenden Zahlungskonditionen;

• der Kunde hat bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von fünfzig Prozent (50 %) des vereinbarten Auftragswertes zu leisten.

• der verbleibende Restbetrag wird nach Abschluss der Arbeiten oder – bei entsprechender Vereinbarung – in Teilrechnungen nach Massgabe des Arbeitsfortschritts jeweils bis zum Monatsende in Rechnung gestellt.

9.4 Die Zahlungsfristen ergeben sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag mit beOnline. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde ohne weitere Mahnung automatisch im Zahlungsverzug. Einwände gegen die Rechnung sind vom Kunden innerhalb der Zahlungsfrist schriftlich geltend zu machen. Erfolgen innerhalb dieser Frist keine Einwände, gilt die Rechnung als vom Kunden vorbehaltlos anerkannt.

9.5 Die Preise für die beOnline Dienste ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste. Preisänderungen werden dem Kunden so früh wie möglich schriftlich mitgeteilt. beOnline ist berechtigt, während der Vertragslaufzeit Preisänderungen in angemessenem Umfang vorzunehmen, sofern sich wesentliche Kostenfaktoren verändern. Dasselbe Recht steht beOnline zu, wenn die Nutzung der beOnline Dienste durch den Kunden ungewöhnlich intensiv erfolgt oder einen besonderen, über das übliche Mass hinausgehenden Kostenaufwand verursacht.

9.6 Der Kunde ist verpflichtet, beOnline sämtliche Inkassonebenkosten – insbesondere Gebühren für nicht eingelöste Schecks, zurückgereichte Lastschriften und vergleichbare Aufwendungen – zu erstatten.

9.7 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von beOnline. beOnline behält sich vor, den Eigentumsvorbehalt im zuständigen Register eintragen zu lassen. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Waren durch den Kunden ist ausgeschlossen. Schutzrechte an den Waren gehen nicht auf den Kunden über. Verarbeitung oder Umbildung der Waren erfolgen stets für beOnline als Eigentümerin bzw. Berechtigte, ohne dass hieraus eine Verpflichtung für beOnline entsteht. Erlischt das (Mit-)Eigentum von beOnline infolge Verbindung oder Veräusserung, so gilt als vereinbart, dass die daraus resultierenden Ansprüche des Kunden – bei Verbindung im Verhältnis der Werte – auf beOnline übergehen.

9.8 Überzahlungen im Zusammenhang mit Abonnements werden dem Kunden – vorbehaltlich Ziffer 12.1 – auf dessen ausdrückliches Verlangen unter Abzug einer Bearbeitungsgebühr von mindestens CHF 20.00 bei Inlandkunden und mindestens CHF 50.00 bei Auslandkunden zurückvergütet. Liegt kein ausdrückliches Rückzahlungsverlangen des Kunden vor, ist beOnline berechtigt, die überzahlten Beträge zurückzubehalten und diese als Vorauszahlung auf künftige Forderungen des Kunden anzurechnen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Verzinsung der Vorauszahlungen.

10.1 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist beOnline berechtigt, ihre Leistungen ganz oder teilweise einzustellen oder zu sperren. In diesem Fall hat der Kunde keinen Anspruch auf Leistungserfüllung durch beOnline und bleibt verpflichtet, die vertraglich vereinbarten, periodisch fälligen Entgelte weiterhin zu entrichten. Für die Wiederaufnahme bzw. Wiederaufschaltung der Leistungen wird eine Bearbeitungsgebühr von mindestens CHF 30.00 erhoben.

10.2 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist beOnline berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent (8 %) p.a. auf den ausstehenden Betrag zu verlangen.

10.3 Gerät der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Rechnungsperioden mit der Begleichung der Entgelte oder eines wesentlichen Teils davon in Verzug, ist beOnline berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

10.4 beOnline behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche aus Zahlungsverzug ausdrücklich vor, insbesondere hinsichtlich der Kosten, die ihr durch Mahnverfahren oder Zwangsvollstreckungsmassnahmen entstehen. Für Mahnungen ist beOnline berechtigt, Mahngebühren in Höhe von mindestens CHF 20.00 je Mahnung zu erheben.

11.1 Bei wiederholtem Zahlungsverzug ist beOnline berechtigt, vom Kunden die Stellung einer angemessenen Sicherheit (z. B. Bankgarantie, Bürgschaft) zu verlangen. Die Höhe der Sicherheitsleistung bemisst sich entweder nach den addierten Rechnungsbeträgen der letzten zwei Monate vor Eintritt des wiederholten Verzugs oder – nach billigem Ermessen von beOnline – nach dem Durchschnitt des künftig erwarteten Umsatzes.

11.2 Der Kunde verpflichtet sich, die von beOnline verlangte Sicherheit unverzüglich zu bestellen bzw. zu stellen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, ist beOnline berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

12.1 Die Mindestvertragsdauer, die Kündigungsfrist sowie der Kündigungstermin richten sich nach dem jeweils mit beOnline abgeschlossenen Vertragstyp. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestvertragsdauer oder zu einem nicht vorgesehenen Kündigungstermin, ist eine Rückvergütung bereits geleisteter Beträge bzw. Gebühren pro rata temporis ausgeschlossen; diese verbleiben bei beOnline.

12.2 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Kunde verpflichtet, die ihm überlassenen und im Eigentum von beOnline stehenden Gegenstände und Unterlagen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen nach Vertragsende, an beOnline zurückzugeben. Die Rückgabe erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden bis zum tatsächlichen Empfang durch beOnline. Kommt der Kunde seiner Rückgabeverpflichtung nicht nach, ist er verpflichtet, Schadensersatz in Höhe des Wiederbeschaffungswertes der betreffenden Gegenstände und Unterlagen zu leisten, es sei denn, beOnline weist einen höheren Schaden nach.

12.3 beOnline ist berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn über das Vermögen des Kunden ein Konkurs-, Insolvenz-, Nachlass- oder ein vergleichbares Verfahren eröffnet wird oder ein entsprechender Antrag auf Eröffnung gestellt wurde. In diesem Fall findet Ziffer 12.2 uneingeschränkt Anwendung. Der Kunde ist verpflichtet, beOnline über das Vorliegen entsprechender Verfahren oder Anträge unverzüglich schriftlich zu informieren.

12.4 Beendet der Kunde den Vertrag vorzeitig aus einem von ihm zu vertretenden Grund, ist beOnline berechtigt, Schadensersatz in Höhe desjenigen Entgelts zu verlangen, das für die restliche Vertragslaufzeit angefallen wäre. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Ansprüche bleibt beOnline vorbehalten.

12.5 Die Kündigung ist fristgerecht entweder durch eingeschriebenen Brief oder durch Ausfüllen und Übermittlung des hierfür vorgesehenen Web-Formulars auf der Internetseite von beOnline zu erklären.

12.6 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt grundsätzlich zwölf (12) Monate. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit können Abonnemente und Dienstleistungen ausschliesslich auf das Ende der jeweils massgeblichen Verrechnungsperiode gekündigt werden. Die Kündigung hat beOnline spätestens dreissig (30) Kalendertage vor Ablauf der betreffenden Verrechnungsperiode zugehen.

13.1 beOnline ist berechtigt, eigene Forderungen mit Gegenforderungen des Kunden zu verrechnen. Der Kunde ist hingegen nicht berechtigt, etwaige Gegenforderungen mit Forderungen von beOnline zu verrechnen.

13.2 Der Kunde verpflichtet sich, gegenüber beOnline keine Retentionsrechte geltend zu machen.

13.3 Sämtliche vertraglichen Rechte und Pflichten des Kunden sind – vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarungen – weder übertragbar noch abtretbar. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

14.1 beOnline übernimmt für ihre Dienstleistungen weder eine Garantie für einen ununterbrochenen und störungsfreien Betrieb noch für die störungsfreie Verfügbarkeit zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Haftung für Betriebsunterbrüche, die insbesondere der Störungsbehebung, der Wartung oder der Einführung neuer Technologien dienen, ist ausgeschlossen.

14.2 beOnline übernimmt keine Garantie für die Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten. Jede Gewährleistung für die versehentliche Offenlegung sowie Beschädigung oder das Löschen von Daten, die über ihr System gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind, wird ausgeschlossen.

14.3 beOnline haftet weder für direkte noch für indirekte Schäden sowie weder für unmittelbare noch für mittelbare Schäden, die aus der Nutzung oder aus Fehlleistungen der von beOnline gelieferten bzw. erbrachten Dienste entstehen.

14.4 beOnline haftet insbesondere nicht in folgenden Fällen:

• Haftungsausschluss für Folgeschäden: beOnline haftet nicht für direkte oder indirekte Folgeschäden, die aus Funktionsstörungen der beOnline-Infrastruktur entstehen, insbesondere im Falle von Störungen der von Unterlieferanten bereitgestellten Mietleitungen.
• Haftungsausschluss für elektronische Nachrichten: beOnline haftet nicht für Schäden im Zusammenhang mit elektronischen Nachrichten, die fehlerhaft, überhaupt nicht oder rechtswidrig übermittelt werden oder die von Dritten abgefangen werden.
• Haftungsausschluss für Verschlüsselung und Geheimhaltung: beOnline haftet nicht für fehlende oder mangelhafte Geheimhaltung verschlüsselter Daten, auch dann nicht, wenn beOnline als Zertifizierungsstelle tätig ist oder sonstige kryptologische Dienstleistungen erbringt.
• Haftungsausschluss für elektronische Geschäftstransaktionen: beOnline haftet nicht für Verarbeitungsfehler bei der Abwicklung von Geschäftstransaktionen über das Internet (Electronic Commerce), insbesondere nicht für Übermittlungsfehler im Zusammenhang mit Kreditkartendaten oder sonstigen Zahlungsinformationen.
• Haftungsausschluss für Suchmaschinen-Ergebnisse: beOnline haftet nicht für fehlende oder mangelhafte Trefferquoten in Internet-Suchmaschinen, auch dann nicht, wenn der Kunde beOnline ausdrücklich mit der Vornahme von Suchmaschinen-Registrierungen beauftragt hat.
• Haftungsausschluss für Domain-Namen: beOnline haftet nicht für Rechtsstreitigkeiten, die aus Domain-Namen-Registrierungen oder Domain-Namen-Löschungen entstehen, welche beOnline im Auftrag des Kunden veranlasst hat.

14.5 Jede Haftung von beOnline sowie ihrer Erfüllungsgehilfen für das Erreichen eines bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolges ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist die Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschäden aus Produktionsausfällen oder Datenverlust. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben weitergehende zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.

14.6 beOnline haftet nicht, soweit sie aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, an der rechtzeitigen oder ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen gehindert ist.

14.7 Die Haftung nach dem Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht (PrHG) vom 18. Juni 1993 bleibt in jedem Fall unberührt.

15.1 Der Kunde wurde über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der zur Erbringung der Dienste erforderlichen personenbezogenen Daten informiert. Es gilt die jeweils aktuelle Datenschutzpolitik von beOnline.

15.2 beOnline ist berechtigt, die erhobenen personenbezogenen Daten an mit beOnline verbundene Unternehmen, einschliesslich solcher mit Sitz im Ausland, zu übermitteln, soweit dies zur Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.

16.1 beOnline verpflichtet sich, die ihr zur Kenntnis gelangten Kundendaten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen rechtmässig zu verwenden und dabei die einschlägigen nationalen sowie internationalen Datenschutzregelungen zu berücksichtigen. beOnline informiert die Kunden gemäss den datenschutzrechtlichen Vorschriften über die Bearbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Unter „Bearbeitung“ versteht das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) vom 19. Juni 1992 jeden Umgang mit Personendaten, unabhängig von den angewandten Mitteln und Verfahren.

16.2 Datenerfassung

• beOnline erhebt bei Auftragserteilung die erforderlichen Kundendaten. Die Erhebung erfolgt entweder im Rahmen der Vertragsanbahnung durch direkten Kontakt zwischen dem Kunden und beOnline oder online über die hierfür vorgesehenen Webformulare.

• Neben den personenbezogenen Daten erhebt beOnline je nach Art der Dienstleistung zusätzliche Informationen über die technische Infrastruktur des Kunden. Dazu können insbesondere Seriennummern von Hardware, Software-Lizenzierungen, Angaben zur Netzwerkumgebung, Zugangsdaten, Installationsroutinen sowie IP-Adressen gehören. Die Erhebung dieser Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck einer umfassenden Kundenbetreuung.

• Beim Besuch der Homepage von beOnline werden von jedem Besucher bestimmte Angaben gespeichert. Diese Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken verwendet und lassen keine Rückschlüsse auf die Identität des einzelnen Nutzers zu. Zu den gespeicherten Angaben gehören insbesondere die verwendete IP-Adresse, der eingesetzte Browser einschliesslich Versionsangabe, das Betriebssystem einschließlich Versionsangabe sowie – sofern vorhanden – die Domain, über welche der Besucher auf www.beOnline.ch gelangt ist (z. B. Suchmaschine, Banner). beOnline ist berechtigt, die IP-Adresse des Kunden zu verwenden, soweit dies erforderlich ist, um die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Sicherheit der beOnline Dienste, der beOnline Homepage oder anderer Nutzer sicherzustellen.

16.3 Die von beOnline erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung verwendet. Darüber hinaus ist beOnline berechtigt, diese Daten zur Information über weitere Produkte und Dienstleistungen von beOnline zu nutzen. Ferner verwendet beOnline die Kundendaten, um Abonnenten des beOnline-Newsletters über aktuelle Besonderheiten oder Änderungen der angebotenen Dienste zu informieren.

16.4 Übermittlung an Dritte:

• Im Rahmen der Vertragserfüllung arbeitet beOnline teilweise mit externen Unternehmern zusammen (z. B. für die Anmietung von Leitungen, die Beschaffung von Hardware, Software, Lizenzen oder Domains). Soweit dies erforderlich ist, werden diesen Unternehmen ausschliesslich die zur Vertragserfüllung notwendigen Kundendaten übermittelt. Eine Weitergabe von Kundendaten zu Marketingzwecken an Dritte findet nicht statt.

• beOnline ist berechtigt, Kundendaten – unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften – zum Zweck der ordnungsgemässen Vertragserfüllung, insbesondere zur Rechnungserstellung und zum Forderungsmanagement, an Dritte weiterzugeben. Dies schliesst auch die Übermittlung an Unternehmen mit Sitz im Ausland ein.

16.5 beOnline schützt die Kundendaten in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Anforderungen. Zu diesem Zweck ergreift beOnline angemessene technische und organisatorische Massnahmen, die insbesondere den Zugang zu Daten sowie deren Übertragung, Speicherung und Eingabe absichern.

16.6 Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die von beOnline verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Darüber hinaus kann der Kunde die Berichtigung, Ergänzung oder Löschung dieser Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen beantragen.

17.1 Die Parteien verpflichten sich, sämtliche als vertraulich bezeichneten Informationen des jeweils anderen Vertragspartners geheim zu halten und insbesondere unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Als vertraulich gelten insbesondere der Inhalt der Verträge einschliesslich sämtlicher Anhänge.

17.2 Stellt beOnline rechts- oder sittenwidrige Handlungen fest, ist sie berechtigt, die Adressdaten des Kunden an Dritte, insbesondere an Strafverfolgungsbehörden, weiterzugeben.

18.1 Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Verpflichtungen ist Schaffhausen, Schweiz (PLZ 8200).

18.2 Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder dem Kundenvertrag ergeben, ist Schaffhausen, Schweiz (PLZ 8200).

18.3 Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschliesslich dem materiellen Recht der Schweiz.

18.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen tritt eine rechtswirksame Regelung, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung so weit wie rechtlich zulässig und möglich widerspiegelt.